Allgemeine Geschäftsbedingungen

arzneipost.de ist ein Angebot der GreenTecLab UG (haftungsbeschränkt), Aachener Straße 6, 50674 Köln, vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Kaufmann (nachfolgend „arzneipost.de“ genannt).

Die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingen für Kunden“ sind anwendbar auf die Beziehungen zwischen arzneipost.de und den Kunden. Apotheken seien auf die „Allgemeinen Geschäftsbedingen für Apotheken“ verwiesen.

1. Begriffsbestimmungen

Angebot:
Die von der Apotheke angebotenen Produkte , die durch den Kunden über die Plattform bei der Apotheke bestellt werden können.

Partner-Apotheke:
Ein Unternehmen, das Arzneimittel und Produkte rund um das Wohlbefinden des Körpers verkauft und das die Plattform zum Abschluss von Verträgen über Angebote sowie deren Bezahlung nutzt.

Kunden:
Eine juristische oder natürliche Person (über 18 Jahre), die über die Plattform eine Bestellung bei der Apotheke abgibt.

Bestellung:
Die Bestellung eines Angebotes bei einer Apotheke über die Plattform durch den Kunden.

Plattform:
Die Webseite, die von arzneipost.de, mit arzneipost.de verbundenen Apotheken angeboten wird.

Offizininformationen:
Die Informationen zur Apotheke und dessen Kontaktangaben, die Produktpalette (Arzneimittel, Kosmetikprodukte, Wellnessprodukte, Lifestyleprodukte, Nahrungsergänzungsmittel, Elektronische Geräte, Medizinisches Zubehör, Pflichtangaben), Preise für jedes einzelne Produkt (einschließlich Mehrwertsteuer), Liefergebiet, sonstige Informationen zur Apotheke.

Service:
Die Dienstleistungen, die dem Kunden von arzneipost.de über die Plattform angeboten werden, einschließlich der Übermittlung von Bestellungen an die betreffende Apotheke. Die unter dem Vertrag von der Apotheke zu erbringenden Leistungen sind hingegen nicht Teil des Services von arzneipost.de

Trinkgeld: Ein vom Kunden freiwillig gezahlter Betrag, der für den Zusteller der Bestellung bestimmt ist.

Vertrag:
Eine Vereinbarung zwischen der Apotheke und dem Kunden bezüglich einer Bestellung. Parteien des Vertrags sind die der Kunde und die Apotheke, nicht jedoch arzneipost.de.

2. Anwendbarkeit

  • a) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Kunden sind nur auf den Service anwendbar.
  • b) Durch die Aufgabe einer Bestellung schließt der Kunde einen Vertrag mit der Partner-Apotheke über den Kauf des vom Kunden ausgewählten Angebots.
  • c) arzneipost.de ist nicht für das Angebot und/oder den Vertrag zwischen dem Kunden und der Partner-Apotheke verantwortlich. Gegebenenfalls gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Partner-Apotheke zusätzlich für das Angebot und den Vertrag.

3. Vertragsschluss

  • a) Die Bestellung innerhalb des arzneipost.de Services gilt als verbindliche Bestellung. arzneipost.de nimmt diese Bestellung für und im Namen der Partner-Apotheke entgegen.
  • b) Anschließend erhält der Kunde von arzneipost.de eine E-Mail, in der arzneipost.de im Namen und im Auftrag der Partner-Apotheke den Erhalt und die Annahme der Bestellung bestätigt. Erst mit dem Versand der Bestätigungs-E-Mail gilt der Vertrag zwischen dem Kunden und der Partner-Apotheke als geschlossen.
  • c) Der Vertragsschluss über die Lieferung einer Bestellung kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und der Partner-Apotheke zustande. Allein die Partner Apotheke schuldet die Erfüllung der vertraglichen Pflichten aus der Bestellung. arzneipost.de ist lediglich ein Abschlussvertreter und technischer und logistischer Dienstleister, der die Vertretung der Partner-Apotheken bei Vertragsschlüssen durch die Entgegennahme und Abgabe von Erklärungen für die Partner-Apotheken anbietet, ohne selbst Vertragspartner der Bestellung zu sein oder zu werden.

4. Liefergebiet & Verfügbarkeit

  • a) Das Liefergebiet wird stetig erweitert und ist auf arzneipost.de jederzeit abrufbar.
  • b) Um sicherzustellen, dass alle Kunden ihre Bestellungen rechtzeitig erhalten, haben die Partner-Apotheken jeweils ein eigenes Liefergebiet. Sofern der Kunde außerhalb des Liefergebietes eine Bestellung aufgibt, erhält der Kunde eine Mitteilung, dass die Bestellung nicht angenommen werden kann.
  • c) arzneipost.de nimmt keine Bestellungen von Kunden aus einem Postleitzahlenbereich an, in dem arzneipost.de über kein Partner-Apotheken verfügt. Die möglichen Bestellzeiten richten sich nach den jeweiligen Öffnungszeiten und der Verfügbarkeit der Partner-Apotheken.
  • d) Wir behalten uns vor, unsere Webseite und Applikation zu ändern, weiterzuentwickeln und den Zugriff ganz oder teilweise einzuschränken.

5. Bestellung & Lieferung

  • a) Ziel von arzneipost.de ist es, dem Kunden jederzeit einen zufriedenstellenden Service zu bieten. Lieferzeiten können sich durch zähen Verkehr oder widriges Wetter verlängern. arzneipost.de wird sich immer bemühen, dem Kunden die Bestellung pünktlich zu der in der Bestätigungs-E-Mail genannten Zeit zu liefern.
  • b) Sofern der Kunde nicht innerhalb von 5 Minuten nachdem der Apotheken-Lieferfahrer die Lieferadresse erreicht hat, die Tür öffnet und/oder der Kunde nicht auf durch arzneipost.de oder den Apotheken-Lieferfahrer getätigte Anrufe reagiert, behält sich die Partner-Apotheke das Recht vor, den Lieferort zu verlassen und dem Kunden die Bestellung in Rechnung zu stellen.
  • c) Sämtliche Bestellungen stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit. Sollte eine Bestellung nicht mehr verfügbar sein, wird arzneipost.de oder die Partner-Apotheke den Kunden kontaktieren, um eine Ersatzbestellung zu vereinbaren. Sollte der Kunde kein Interesse an einer Ersatzbestellung haben, wird die Bestellung des Kunden storniert und der Kunde wird von seiner Zahlungspflicht frei und erhält den Rechnungsbetrag erstattet, sofern dieser bereits gezahlt wurde.
  • d) Aus Gründen der Arzneimittelsicherheit können für bestimmte Medikamente, wie z.B. Schlaf- oder Schmerzmittel, bestimmte Höchstabgabemengen gelten. Bei Überschreitung der Höchstabgabemengen wird der Kunde von der Partner-Apotheke kontaktiert und beraten.
  • e) Eine Partner-Apotheke übernimmt die Zuststellung von Bestellungen nur dann, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zustellung durch Boten nach § 17 Abs. 8 ApBetrO erfüllt sind.

6. Stornierung

  • a) Der Kunde hat das Recht, die Bestellung innerhalb einer angemessenen Frist bei arzneipost.de zu stornieren. Sollte der Kunde die Bestellung stornieren, wird der Kunde nur dann von seiner Zahlungsverpflichtung für die Bestellung befreit und erhält den Rechnungsbetrag nach der Zahlung nur dann zurück, wenn die Bearbeitung der Bestellung noch nicht begonnen hat. Eine Bestellung gilt als begonnen, wenn die Partner-Apotheke mit der Versandvorbereitung der Bestellung im Zeitpunkt der Stornierung bereits begonnen hat. arzneipost.de wird in Zweifelsfällen bestimmen, ob eine Bestellung begonnen ist oder nicht.
  • b) arzneipost.de und die Partner-Apotheke behalten sich ebenfalls das Recht vor, eine Bestellung zu stornieren. Im Falle der Stornierung durch arzneipost.de oder die Partner-Apotheke wird der Kunde von seiner Zahlungsverpflichtung befreit und erhält den Rechnungsbetrag erstattet, sofern dieser bereits gezahlt wurde.

7. Preise & Bezahlung

  • a) Die Preise für die Bestellung werden auf der Plattform ausgewiesen. Bestellungen enthalten jeweils die aktuelle gesetzliche Mehrwertsteuer.
  • b) Die Bezahlung kann mittels Paypal, Rechnung oder Barzahlung erfolgen.
  • c) Der Kunde kann eine Zahlungsverpflichtung durch Nutzung einer Online-Zahlungsmethode (Paypal) über die Plattform tätigen.
  • d) Die Partner-Apotheke hat arzneipost.de bevollmächtigt, die Online-Zahlung des Kunden im Namen der Partner-Apotheke anzunehmen, sofern eine Partner-Apotheke keinen eigenen PayPal-Account hinterlegt hat. In dem Fall, dass eine Partner-Apotheke einen Paypal Account hinterlegt hat,sendet der Kunde eine Zahlung direkt an die Partner-Apotheke.
  • e) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechts-kräftig festgestellt oder von arzneipost.de anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
  • f) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die Ware im Eigentum der Partner-Apotheke.

8. Registrierung & Kündigung

  • a) Bei der Registrierung für den Service auf der arzneipost.de Plattform hat der Kunde ausschließlich vollständige und richtige Angaben zu machen. Der Kunde verpflichtet sich, arzneipost.de über Änderungen der Registrierungsdaten des Kunden unverzüglich zu informieren. Sofern eine Bestellung aufgrund von Falschangaben (z.B. der Lieferanschrift, E-Mail oder Zahlungsdaten) nicht bearbeitet werden können, steht der Kunde dafür ein.
  • b) Die Registrierung zur Nutzung von arzneipost.de erfolgt, indem der Kunde auf der Registrierungsseite mit einem Klick auf den „Registrieren“-Button die Registrierung abschließt und arzneipost.de damit ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages sendet. arzneipost.de wird das Angebot des Kunden durch eine Registrierungs-E-Mail annehmen, arzneipost.de behält sich aber ausdrücklich das Recht vor, das Angebot des Kunden abzulehnen.
  • c) Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Registrierungsdaten Dritten zugänglich zu machen. Sollte ein Dritter Zugang zu einem Kunden-Account gehabt haben, hat der Kunde arzneipost.de darüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern.
  • d) Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und arzneipost.de beginnt mit der Registrierung und ist für beide Parteien jederzeit in Textform kündbar. Pflichten aus einem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und einer Partner-Apotheke bleiben davon unberührt, so z.B. die Bezahlung einer aufgegebenen Bestellung oder die Zustellung.

9. Widerrufsrecht

  • a) Kunden steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
  • b) Kunde die von dem Widerrufsrecht Gebrauch machen, übernehmen die üblichen Kosten der Rücksendung.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tage ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (GreenTecLab UG (haftungsbeschränkt) , Aachener Straße 6, 50674 Köln) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinen Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
An (GreenTecLab UG (haftungsbeschränkt) , Aachener Straße 6, 50674 Köln)
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

10. Haftung

  • a) arzneipost.de haftet nicht für das Angebot, die Richtigkeit und Vollständigkeit der Offizininformationen, die Durchführung des Vertrags und/oder die Erreichbarkeit der Plattform
  • b) arzneipost.de haftet weder für die Partner-Apotheke noch für den Kunden hinsichtlich der Durchführung de vermittelten Bestellung. Desweiteren übernimmt arzneipost.de keinerlei Gewähr für die Qualität, Quantität oder sonstige Leistungen der Partner-Apotheke.
  • c) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch arzneipost.de, gesetzlichen Vertreter von arzneipost.de oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet arzneipost.de stets unbeschränkt
    • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
    • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
    • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
    • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
    Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von arzneipost.de, den gesetzlichen Vertreter von arzneipost.de oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen
  • d) Die innerhalb der Plattform bereitgestellten Produktbilder sind lediglich exemplarische Beispiele der Bestellung und dienen ausschließlich der Veranschaulichung. Die Partner-Apotheke behält sich Abweichungen der Bestellung von den Produktbildern ausdrücklich vor.

11. Schlussbestimmungen

  • a) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN- Kaufrechts.
  • b) Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich nicht anders vorgeschrieben – Köln.

    GreenTecLab UG (haftungsbeschränkt)

    c/o arzneipost.de
    Daniel Kaufmann
    Aachener Straße 6
    50674 Köln
    E-Mail: info(at)arzneipost.de
  • c) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so tritt diejenige gesetzliche Bestimmung an deren Stelle, die dem wirtschaftlichen Zweck der entfallenden Bestimmung am nächsten kommt. Die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen wird nicht berührt. Auf aktualisierte Versionen dieser AGB wird der Kunde per E-Mail hingewiesen. Der Kunde hat das Recht, der neuen Version innerhalb von sechs Wochen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs gelten die Änderungen der aktualisierten Fassung als nicht angenommen.

Stand: 1.1.2021